Linke Kommunalpolitik in Hamburg - ein Workshop
Samstag, den 27. November 2010 um 17:00 Uhr
Administrator
Heute bin ich in Hamburg als Referentin für linke Kommunalpolitik eingeladen. Hier sind die Einschränkungen in der Kommunalpolitik besonders zu spüren. Ein Teil Kommunalpolitik findet in der Bürgerschaft statt, sozusagen auf Landesebene. Die Bezirksversammlungen haben wenig Kompetenzen und relativ geringe Mittel zur Verfügung, das wenige durchzusetzen.
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Nicht nur Arbeit - auch Vergnügen
Montag, den 22. November 2010 um 19:45 Uhr
Administrator
Da ich mich diesmal nicht Delegierte des Parteitages war, habe ich mir die Freiheit genommen, mir frei zu nehmen. Am Samstagnachmittag und -abend fand das 13. Dobbelkopp-Tunier im Harzer Kraftzwerg statt. Schon seit Jahren bin ich immer dabei und ich hätte es sehr schade gefunden, auf diesen tollen Abend im Kreise vieler netter Menschen verzichten zu müssen.
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Kommunalwahlrahmenprogramm verabschiedet
Sonntag, den 21. November 2010 um 11:41 Uhr
Administrator
Neben den Landesvorstandswahlen wurde in Emden auch das Kommunalwahlrahmenprogramm verabschiedet. Dem ging ein kleiner Abstimmungsmarathon voran, einige Kreisverbände - insbesondere „meiner“ - hatten eifrig gearbeitet und mit vielen Änderungs- und Ergänzungsanträgen dafür gesorgt, dass ein guter Programmentwurf zu einem sehr guten Kommunalwahlrahmenprogramm wurde.
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Bravo, bravo, hurra! Der Beginn des Landesparteitages der niedersächsischen Linken in Emden.
Samstag, den 20. November 2010 um 10:28 Uhr
Administrator
Der Freitagabend des Parteitages begann - formal - mit diversen Grußworten, stand aber im Zeichen der Abschiedsparty von Diether Dehm als Landesvorsitzender. Die Bots waren seiner Einladung gefolgt und mit ihnen begann eine Reise in die Vergangenheit. Die meisten ZuhörerInnen - angegraut und in die Jahre gekommen - konnten die Texte locker mitsingen, ich schließe mich dabei nicht aus.
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Musterresolution zum Kreislaufwirtschaftsgesetz
Donnerstag, den 18. November 2010 um 19:17 Uhr
Administrator
Die Bundesregierung erarbeitet zurzeit in der Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht dasKrWG. Darin wird die Einführung einer Wertstofftonne vorgesehen, aber nicht in der Hand der Kommunen, sondern in der Hand der Privatwirtschaft. Michael Braedt und ich haben dazu eine Musterresolution geschrieben, die ich hier dokumentieren möchte. Die Resolution sowie ein passender Musterantrag dazu kann auch von der kommunalen Datenbank heruntergeladen werden.
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Fotostrecken zu den Castortransporten
Freitag, den 12. November 2010 um 11:14 Uhr
Administrator
Ein lachendes und ein weinendes Auge
Dienstag, den 09. November 2010 um 17:58 Uhr
Administrator
5484 Minuten oder auch 3 Tage, 19 Stunden und 24 Minuten waren die Castorbehälter unterwegs. Die Anti-Atom-Bewegung im Wendland hat damit einen neuen „Streckenrekord“ aufgestellt, die Transportzeit wieder einmal verlängert und den Transport verteuert. Wie absurd ist es, die Laufzeiten von Atomkraftwerken zu verlängern, ohne zu wissen, wohin mit dem über viele Generationen hinaus gefährlich strahlendem Müll. Über Tage hinweg haben wir blockiert, gefroren, gesungen, getanzt und in vielfältigen Aktionsformen den Widerstand gegen diese unsinnige Politik formuliert.
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Der Widerstand ist ungebrochen
Montag, den 08. November 2010 um 13:17 Uhr
Administrator
Gestern - Sonntag - entstand in den frühen Morgenstunden eine Schienenblockade bei Harlingen. Im Laufe des Tages kamen immer mehr Menschen dazu. Auch wir machten uns auf den Weg, nach dem wir an der öffentlichen Fraktionssitzung bei Kurt Herzog teilgenommen hatten. Ungefähr um 14:00 Uhr erreichten wir Harlingen, parkten den roten Bus der Landtagsfraktion am Rande eines Kreisels und wanderten los. Mit dabei u.a. auch der Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen Linksfraktion Manfred Sohn. An der Schiene war über mehrere Kilometer heftiger „Wanderverkehr“.
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Das Wendland ist voll
Sonntag, den 07. November 2010 um 12:37 Uhr
Administrator
Gestern war die große Kundgebung im Wendland – die BI-Spitze sprach von 50.000 TeilnehmerInnen. Auch wir waren natürlich mitten drin mit vielen roten Luftballons, die von den TeilnehmerInnen oft "rot-grün" verbunden wurden. Insgesamt kann mensch die Proteste gegen die Atompolitik der Bundesregierung schon jetzt als höchst erfolgreich bezeichnen, obwohl bei Weitem noch nicht alles vorbei ist, ganz im Gegenteil.
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Castoralarm - ab sofort
Donnerstag, den 04. November 2010 um 20:16 Uhr
Administrator
Die neuesten Infos immer unter www.castorticker.de
Ich bin im Wendland angekommen. Die nächsten Tage werden wohl sehr nass - wenn auch nicht kalt - so dass ich froh bin, dass ich schon mal meine Zimmer bezogen habe. „Früher“ war es für mich ja in Ordnung, wenn ich im Auto oder in irgendeiner Scheune schlafen konnte, inzwischen finde ich es schon ganz schön, dass ich ein Zimmer für mich habe, in dem ich ab und an die Füße hochlegen kann und die nassen Sachen auf der Heizung trocknen kann. Ich bin in dem Rundlingsdorf Lübeln untergekommen, sehr idyllisch und typisch wendländisch.
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