Heute war ich als Referentin in Springe am schönen Deister eingeladen. In der dortigen Kreisvolkshochschule gibt es schöne Tagungsräume und auch für Verpflegung ist gesorgt. Der Schwerpunkt meines heutigen Jobs lag in einem Referat über die kommunalen Finanzen. Bundesweit geht es vielen Kommunen immer schlechter – aber jammern hilft nicht, Handeln ist angesagt. Also habe ich vorgestellt, welche Möglichkeiten es in den Kommunen gibt, trotz desolater Haushaltsverhältnisse doch noch gestaltend einzugreifen. Hier nur eine kleine Auswahl an Möglichkeiten, die für alle Kommunen gleichermaßen helfen können:

• ExpertInnenwissen der BürgerInnen nutzen statt teure Unternehmensberatungsgesellschaften beauftragen.
• Öffentliche Kontrolle über die Verwendung der Steuergelder organisieren (Bürgerhaushalt)
• Kommunale EU-Büros einrichten und EU-Fördermittel einwerben
• Kommunalobligationen statt Public-Private-Partnership (PPP) – BürgerInnen geben ihrer Kommune Kredit für Investitionen
• Wärmedämmung und Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden und Photovoltaikanlagen rechnen sich schon nach wenigen Jahren

Als ich für diese Möglichkeiten im Internet recherchierte, habe ich die folgende entzückende Idee der LAG Soziokultureller Zentren NW e.V. gesehen – die auch auf der heutigen Veranstaltung wieder für gesorgt hat:
Die Städte gründen eine Bad-Bank, schreiben die Schulden dort rein, verkaufen das anschließend als Optionspapiere (ist ja gedeckt, weil der Aufschwung bald kommt und der Staat ja ohnehin „ewiger Schuldner“ ist), z.B. unter dem Namen: „creative cities invest-papers“ und erwirtschaften damit wieder neues, vor allen Dingen frisches Geld. Wenn der Aufschwung dann wider Erwarten doch nicht kommt, liquidiert man die Bank einfach. Aktuelle Beispiele dafür gibt es ja reichlich!