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Start Kandidatur zur Bürgermeisterin Helgoland 2010 Felicitas Weck Die Finanzen der Gemeinde Helgoland gehen alle an

Die Finanzen der Gemeinde Helgoland gehen alle an

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Die Kommunen stehen vor relevanten Herausforderungen – das gilt für Großstädte und Landgemeinden genauso wie für Helgoland. Im Rahmen der vielbeschworenen „Globalisierung“ haben uns die Welthandelszocker die Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrockt. Milliarden hat die große Koalition aus SPD und CDU in die Banken gepumpt um „Schlimmeres“ zu verhindern, die neue schwarz-gelbe Koalition steht dem in nichts nach. Das Bezahlen der Zeche wird mehr und mehr den Ländern und damit in der Folge auch den Kommunen in die Schuhe geschoben.

Die Finanzen der Kommune sind für die Menschen, die in ihr leben, meist ein dickes Buch mit sieben Siegeln – und dem einen oder anderen Kommunalpolitiker mag es ähnlich gehen. Was eigentlich hindert die Verwaltungsspitze, ihre Finanzen offen zu legen und sie mit den EinwohnerInnen zu diskutieren? Nun ist der Haushaltsordner der Gemeinde Helgoland mit seinen geschätzten 1000 bunten Seiten kein Geheimpapier, aber er liest sich wie ein solches. Nur diejenigen, die über ein gewisses Hintergrundwissen verfügen, können mit dem bunten Zahlenwerk etwas anfangen.

Stellen sich nun die folgenden Fragen:

 

Warum findet sich im Zeitalter der digitalen Medien – die gerade von den EinwohnerInnen Helgolands besonders intensiv genutzt werden – kein Entwurf der in der Gemeindevertretung zu verabschiedenden Haushalts-Satzung auf der website der Gemeinde? Und nach der Verabschiedung: Wo finden die BürgerInnen den beschlossenen Haushalt? … und den Nachtragshaushalt für das Jahr 2009?

Wie kann das verbessert werden? Hier ist es sinnvoll, mal ein bisschen über den großen Teich zu schauen, was den HochseebewohnerInnen von Helgoland gewiss nicht weiter schwer fällt: Nach Brasilien, genauer nach Porto Alegre. Diese Stadt ist wie kein anderer Ort der Welt mit der „Demokratisierung der Demokratie“ verbunden. Hier wurden das erste Mal auf der Welt die Finanzen der Stadt mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam diskutiert und beschlossen. In einem lange andauernden Diskussionsprozess wurde der Bürgerhaushalt auf den Weg gebracht und hat Jahre später auch in Deutschland Einzug gehalten – z.B. in Berlin-Lichtenberg.

Und für Helgoland? Gerade in einer kleineren Gemeinde ist es besonders wichtig, dass alle Bescheid wissen können, die das wollen. Das ist nicht nur gut für das Zusammengehörigkeitsgefühl, sondern auch gut dafür zusammen zu überlegen, wie die Karre aus dem Dreck gezogen werden kann – und das geht nur gemeinsam.

Nichts wird sich ändern, wenn alle nur darauf warten, dass sich jemand bewegt. Erst wenn allen klar ist, wo das Geld so hin entschwindet, wenn klar wird, wie und wo die EinwohnerInnen vielleicht selbst was bewegen können, dann wird auch die Lust kommen etwas zu verändern.

 

 

Crashkurs Kommune

Felicitas Weck:
Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung

96 Seiten; Mai 2009;
€ 7,50 VSA-Verlag
ISBN 978-3-89965-340-3

WATERKANT: Helgoland im Wandel

Titelblatt WATERKANTFelicitas Weck
"Helgoland im Wandel"
Waterkant 25. Jahrgang
I/2010



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