Ist Helgoland pleite, wenn „falsch"  gewählt wird? Vermehrt macht ein Gerücht die Runde durch die Gemeinde Helgoland: „Wenn Felicitas Bürgermeisterin wird, dann fließt aus Landkreis, Land und Bund kein Geld mehr nach Helgoland“. Ich kann verstehen, dass eine solche Aussage dem Einen oder der Anderen Angst macht, denn viele wissen nicht, wie sich die Finanzen der Gemeinde zusammensetzen. Deshalb möchte ich hier klarstellen, dass es für die finanzielle Ausstattung der Kommunen selbstverständlich eine rechtliche Grundlage gibt und keine Gemeinde - auch Helgoland nicht - von politischer Willkür abhängig ist. Und das ist auch gut so!

Es geht „ganz oben“ los, mit dem Grundgesetz. Artikel 28 Absatz 2, Satz 1 gibt den Gemeinden die Zuständigkeit für alle Aufgaben, die im gemeindlichen Zusammenleben wurzeln (gemeindliche Selbstverwaltungsgarantie). Darauf aufbauend wird bundes- und landesgesetzlich geregelt, aus welchen Töpfen die Gemeinden wie viel Geld erhalten. Für Helgoland gibt es im Helgolandgesetz noch eine Sonderregelung: die Gemeindeeinfuhrsteuer. Selbstverständlich ist - wie so vieles im Leben - auch manches Verhandlungssache, aber auch da kommt es nicht auf die Parteizugehörigkeit, sondern auf Sachkenntnis, Verhandlungsgeschick und Hartnäckigkeit an. Weder Landkreis, noch Land noch Bund können es sich leisten Helgoland „aushungern“ zu lassen. Und über eins müssen wir uns auch im Klaren sein: vieles liegt auch in der Hand der Menschen die auf Helgoland leben und arbeiten.

Apropo Finanzmittel: Aus meiner jahrelangen Erfahrung in der kommunaler Facharbeit werde ich weitere Finanzquellen – hauptsächlich auf europäischer Ebene - anzapfen, die bisher nicht genutzt wurden.So hat die EU gerade für abgelegene Gebiete und Insellagen spezielle Förderprogramme – für die aber zumindest Anträge geschrieben werden müssen. Das werde ich als Ihre Bürgermeisterin – wenn Sie mir das Vertrauen schenken – auf den Weg bringen.