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Felicitas Weck

Ratssplitter 9 im Zeichen der Gleichstellung

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Ein Thema der aktuellen Ratssitzung erreichte mich schon einige Tage zuvor, nämlich beim Treffen des Frauenbündnisses. Dort haben wir – eigentlich eher nebenbei – auch über den Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für den Rat der Stadt Langenhagen gesprochen. Ich hätte nicht gedacht, dass er der Schwerpunkt meines diesmaligen Ratssplitters werden sollte.

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In den Sprecher*innenrat der BAG Kommunalpolitik in der Partei DIE LINKE gewählt

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Anfang November hat die BAG Kommunalpolitik einen neuen Sprecher*innenrat gewählt und ist sehr gut und fachlich breit aufgestellt. Ich darf auch wieder dabei sein. Insgesamt wurden gewählt: v.r.n.l. Dieter Holtz (Mecklenburg-Vorpommern), Fritz R. Viertel (Brandenburg), Kerstin Kassner, MdB (Mecklenburg-Vorpommern), Maritta Böttcher (Brandenburg), Felicitas Weck (Niedersachsen), Gerald Grünert (Sachsen-Anhalt), Angelika Traversin (Hamburg), Michael Faber (NRW), Christian Stähle (Baden-Württemberg) und Dagmar Zoschke, (Sachsen-Anhalt) leider nicht im Bild.

 

Wasserwelt Langenhagen

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Am 16.10. wurde die Wasserwelt Langenhagen eröffnet und da meine Enkelzwillinge zu Besuch sind haben wir die Gunst der Stunde genutzt und sind jeden Tag am Vormittag zum Schwimmen üben gefahren.

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Das hat dann leider nicht geklappt

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Mit 4,6 % ist das Ergebnis für meine Partei nicht berauschend. Auch wenn wir tapfer gekämpft haben und auch 1,5 % hinzugewonnen haben: Es reicht leider nicht für den Landtag Niedersachsen. Also aufstehen, Krönchen richten, weitermachen. Mit guter Kommunalpolitik vor Ort, mit dem Werben um neue Mitglieder und der Einschätzung: Alles wird gut, wenn nicht jetzt, dann eben das nächste Mal.

 

Ratssplitter 8

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Wie immer zu Beginn der Ratssitzung fand die Einwohner*innenfragestunde statt. Diesmal zu Beginn noch mal dominiert von den Eishallenfans, die sich noch einmal stark dafür machten, dass die Eishalle Langenhagen nicht geschlossen wird, meine Sympathien sind auf ihrer Seite und ich werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen. Allerdings war der Beschluss dazu nicht mehr auf der Tagesordnung des Rates, weil er im letzten Personal-, Wirtschafts- und Finanzausschuss noch mal "in die Fraktion" gezogen worden, will heißen vertagt.

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Linker Rückenwind für die Landtagswahl

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Das freut mich denn doch: Die niedersächsische Linke legt bei der Bundestagswahl deutlich zu. Mit 6,9% (+1,9%) in Niedersachsen ist DIE LINKE daher gut gerüstet für die Landtagswahl in 3 Wochen. Mit nunmehr 5 Linken Abgeordneten aus Niedersachsen im Bundestag geht die niedersächsische Landesgruppe gestärkt nach Berlin.

… und wir in Langenhagen haben sogar 7 % erreicht, also einen Hauch über dem Landesschnitt, aber doch noch ein bisschen entfernt vom Bundesschnitt von 9.2 %, wir arbeiten dran. Jetzt müssen erst mal die „alten“ Plakate mit Störern versehen oder ausgewechselt werden. Auf mit neuem Schwung in den nächsten Wahlkampf. Diesmal stimmt es so wie noch nie: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

 

Die Verwaltung „dudelt“ rechte Meinungen nicht?

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Die folgende Anfrage hat mich gestern erreicht und ich wusste nicht so recht, ob ich nun lachen oder weinen sollte, den Kopf schütteln oder wütend werden. Auf jeden Fall möchte ich diese Anfrage der AfD hier gern allen Interessierten zur Verfügung stellen. Der Passus: "dass die Verwaltung "rechte" Meinungen nicht dudelt" hat mir dann doch die Lachtränen in die Augen getrieben.

Ansonsten ist das natürlich eine ernste Angelegenheit. Die AfD ist keine demokratische Partei. Sie muss als das gebrandmarkt werden, was sie ist: eine Partei, die zunehmend von Neofaschisten kontrolliert wird. Dieses beweisen die aktuellen Aussagen von Gauland und Weidel, aber auch die Reaktion der Langenhagener AfD, die so angefasst auf die Thesen der Initiative Offene Gesellschaft Langenhagen reagiert.

Hier können Auszüge der Anfrage der AfD an die Verwaltung der Stadt Langenhagen gelesen werden, der Text wurde kopiert und nicht korrigiert Zwinkernd

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Bürgerbüro Langenhagen

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Ich brauchte eine Unterschrift von der Stadt Langenhagen. Also auf ins Bürgerbüro, versehen mit meinem Formular und einem Buch, das ich gerade angefangen hatte zu lesen. Meine Erwartungshaltung: "Naja, wird schon ne Weile dauern, an einem Montagnachmittag." Angekommen, Wartemarke gezogen... "Ihre voraussichtliche Wartezeit beträgt 5 Minuten". Dran gekommen bin ich nach 3 Minuten! ...wo ich doch eigentlich noch ne Runde in Ruhe lesen wollte...

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Neustart für Niedersachsen

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Vorgezogene Neuwahlen in Niedersachsen, DIE LINKE. Niedersachsen hat ihr Landtagswahlprogramm veröffentlicht. Nun sind neben der Arbeit für die Bundestagswahl auch noch die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 15. Oktober 2017 zu treffen. Ganz schön heftig für uns LINKE, die wir alles ehrenamtlich erledigen.

Aber was soll's, dafür sparen wir uns den Winterwahlkampf im Januar mit kalten Füßen und eisigen Fingern beim Plakateaufhängen und am Infostand. Es gibt eben für alles eine positive Sicht: Danke Elke!

 

Ratssplitter 7

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Ich finde, der Höhepunkt dieser Ratssitzung war gleich zu Beginn die Einwohner*innenfragestunde, in denen die Sledge-Hockey-Spieler zu Gast waren, um sich für den Erhalt der finanziell in Schieflage geratenen Eishalle einzusetzen. Den in der HAZ erhobene Vorwurf "öffentlich antworten wollte auf den Vorstoß des Langenhagener Sledge-Hockey-Spielers keiner der Politiker" teile ich, wenn auch nicht für mich. Ich hatte den Spielern schon einige Tage davor in einer Mail meine Sympathie ausgedrückt und wollte mich dann nicht noch mal in den Vordergrund drängeln. Dann gab es in dieser Sitzung eine inhaltlichen Schwerpunkt, der mir erst wenige Stunden vor der Sitzung bekannt wurde. Es gab eine Tisch-Vorlage der BBL, die in einer Art von Nacht- und Nebelaktion mal schnell den Personalhaushalt kürzen wollten.

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Ratssplitter 6 – Dicke Luft auf der Ratssitzung

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Die gestrige Ratssitzung stand unter dem Hauptthema „Erweiterung Weiherfeld-Ost“. Ein Thema, das schon in der Presse hohe emotionale Wellen geschlagen hatte. Die sich gegenüberstehenden Kontrahent*innen: Bürger*innen und der Ortsrat aus Kaltenweide, die Angst vor weiterem Zuzug haben, da derzeit die Schule und KiTa aus allen Nähten platzen. Dem gegenüber diejenigen im Rat, die den Blick über die Wahlperiode hinaus wagen und mit dem Kauf von Vorratsflächen dafür sorgen wollten, dass es auch in 10 oder mehr Jahren möglich sein muss, noch Wohnungen – aus meiner Sicht „bezahlbare“ – zu bauen.

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Stadtradeln Langenhagen - DIE LINKE auf Platz 1

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In der Wertung "Welches Team legt die meisten Radkilometer pro Teilnehmer*in zurück, haben wir als DIE LINKE in Langenhagen die Nase ganz weit vorn. Gestern war der letzte Tag im Stadtradeln - und wir sind auf Platz 1 *freu*.

 

HAZ: Filmen bleibt im Ratssaal verboten

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Heute morgen hat mir das Zeitunglesen richtig viel Spaß gemacht: "Die Sitzungen des Langenhagener Rates gibt es weiterhin nur live. Eine Filmübertragung ins Internet, wie es Felicitas Weck von den Linken vorgeschlagen hat, hat der Rat mehrheitlich abgelehnt. Kurios wird dieser Vorgang vor allem durch zwei auf frischer Tat ertappte Ratsherren..." so beginnt der Artikel, der hier weitergelesen werden kann.

 

Ratssplitter 5 – Kein Freibad und keine Verbesserung der Transparenz der Ratsarbeit

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„Einer wird heute beerdigt – das Freibad Godshorn oder das Ego einiger RatsvertreterInnen“, so ähnlich lautete ein Statement eines Ratsvertreters in der Langenhagener Ratssitzung am gestrigen Montag. Mit 18:21 Stimmen verlor Godshorn. SPD, den Grünen und der CDU-Fraktionsführung war ein jährlicher Zuschuss von 150.000 € für das Godshorner Freibad zu viel; zum Vergleich: die Wasserwelt Langenhagen ohne Außenbereich wird mindestens 27 Mio. €. kosten. Ich habe in meinem Redebeitrag dafür plädiert, das Godshorner Bad weiter zu betreiben. Ein Freibad für Langenhagen ist notwendig und auch finanziell vertretbar, auch wenn wir schöne Badeseen haben.

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7 Tage Schleswig-Holstein

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Die letzten sieben Tage habe ich mich in Schleswig-Holstein rumgetrieben. Dort habe ich die Genoss*innen im Wahlkampf für die Landtagswahlen unterstützt. Ich bin sehr optimistisch, dass das klappt. Zurzeit geben uns die Prognosen dort 5 % - also sitze ich hier jetzt in Niedersachsen und drücke die Daumen.

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Team DIE LINKE. Langenhagen beim Stadtradeln

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Wie schon im letzten Jahr nimmt die Stadt Langenhagen und die Region Hannover am Stadtradeln teil und wie schon im letzten Jahr möchten wir gern im Team DIE LINKE Langenhagen wieder zeigen, dass wir viel Rad fahren und damit das Klima schützen. Letztes Mal waren wir im Bereich km/Person locker vor den Grünen und anderen Teams aus Langenhagen. Die Stadt Langenhagen radelt in der Zeit vom 28. Mai bis 17. Juni 2017.

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Ratssplitter 4 – diesmal zu Feuerwehralarmtoren sowie zu Transparenz und Demokratie

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Es war schon wieder so weit, eine neue Ratssitzung stand an. Viel Formales musste erledigt werden, eine wirklich lebhafte Diskussion kam erst auf, als es um die – zugegeben teurer werdende - Baumaßnahme für das Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehren Engelbostel und Schulenburg ging. Diskutiert wurde die Notwendigkeit von Alarmtoren zum Schutz von Einfahrt und Parkraum für die anrückenden Menschen der freiwilligen Feuerwehr bei Noteinsätzen. Dazu hier eine Anmerkung von mir, die ich mir auf der Ratssitzung verkniffen habe: Wenn erstmal das Haus eines Ratsmitgliedes abbrennt, weil die Zufahrt der Feuerwehr zugeparkt ist, dann gibt es vielleicht auch ein Umdenken bei jenen, denen diese Maßnahme zu teuer war und die die Einfahrt lieber mit Flatterband absperren wollten. Aber dagegen stimmen wollten sie dann doch nicht, sondern sich lieber enthalten, weil das die Maßnahme ja nicht verhindere. „Wasch mich, aber mach mich nicht naß“? Und dann gab es noch den kleinen Aufreger durch die Einbringung meines Antrages „Transparenz dient der Demokratie: Sitzungen des Rates Langenhagen aufzeichnen - Livestream im Internet übertragen“.

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Ratssplitter 3

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Auch diese Ratssitzung hatte doch wieder Kleinigkeiten, über die ich ein bisschen ablästern kann, aber erstmal zu den Themen, die mir dieses Mal besonders wichtig waren.

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Langenhagen: Internationale Wochen gegen Rassismus

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Da freue ich mich schon drauf! Einfach auf das Bild klicken und dann kommen weitere Infos auf der Website der Stadt Langenhagen.

 

Ein anstrengendes und erfolgreiches Wochenende

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Es war mal wieder Parteitag. Und anstatt draußen die ersten warmen Frühlingstage zu genießen habe ich mich in der IGS Osnabrück-Schinkel rumgetrieben und einen großen Teil des Wochenendes am Präsidiumstisch verbracht. Ich mache nach wie vor gern Parteitagsleitung - daher konnte ich mal wieder nicht "Nein" sagen.

Nach Konstituierung des Parteitages wurde erstmal der Leitantrag des Landesvorstandes verabschiedet und im Anschluss daran ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Linke in Langenhagen hat daran einen guten Anteil. Michael Braedt, der mich in der Kommunalpolitik für Langenhagen kompetent begleitet, ist als  Landesgeschäftsführer gewählt worden. In der Linken Niedersachsen ist das ein Job, der mit viel Arbeit - rein ehrenamtlich - verbunden ist. Da Michael Ende April aus dem Erwerbsleben in den (Un)Ruhestand wechselt, ist also genug Zeit dafür übrig.

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Ratssplitter 2 - Vereint – unsozial und arbeitnehmer*innenfeindlich

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Auf der gestrigen Ratssitzung in Langenhagen legte ein „Parteienkonglomerat“ (so meine Bezeichnung) oder ein „trist-buntes Bündnis“ (so der SPD-Fraktionsvorsitzende) einen gemeinsamen Haushaltsantrag vor, in dem es von unsozialen Forderungen und Drohungen gegen die Beschäftigten der Stadtverwaltung nur so wimmelte. Dieses Gruselbündnis vereinigte die Fraktionen von CDU, Grünen und BBL sowie die 3 Einzelmandatierten der FDP, der „Unabhängigen“ und der Rechtsaußentruppe „Alternative für Langenhagen“. Ist diese Konstellation schon grausig genug – als ehemalige Grüne aus den 90-er Jahren frage ich mich, was deren Parteibasis denn dazu sagt, falls sie überhaupt zuvor gefragt wurde – wird sie von ihrem Haushaltsantrag in Sachen Widerlichkeit noch getoppt.

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Crashkurs Kommune

Felicitas Weck:
Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung

96 Seiten; Mai 2009;
€ 7,50 VSA-Verlag
ISBN 978-3-89965-340-3

Neu aufgelegt 2014 in Band 10

kann hier gelesen werden

Crashkurs Kommune Lokal ankommen

Felicitas Weck
Lokal ankommen
Kommunale und regionale
Gegen-Öffentlichkeit

104 Seiten | Februar 2013 | EUR 7.50
VSA: Verlag
ISBN 978-3-89965-506-3

kann hier gelesen werden

 

 

 

WATERKANT: Helgoland im Wandel

Titelblatt WATERKANTFelicitas Weck
"Helgoland im Wandel"
Waterkant 25. Jahrgang
I/2010


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